Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) sieht die Verhandlungen mit SPÖ und NEOS über eine neue Bundesregierung nach wie vor im Zeitfahrplan.
“Es gibt derzeit keinen Grund, aufgrund von Abweichungen Alarm zu rufen”, meinte er in der neuen Folge seines Podcasts “Karl, wie gehts?”. Obwohl man diesmal zu dritt verhandle, liege man vom Zeitfahrplan her im gleichen Rahmen wie bei den Verhandlungen über die letzte Koalition mit den Grünen.
Dass in jenen Bundesländern, deren Landtage nach dem Nationalrat gewählt wurden, die Verhandlungen bereits viel weiter bzw. abgeschlossen sind, beunruhigt den Kanzler nicht. Verhandlungen über eine Landes- und eine Bundesregierung könne man nicht miteinander vergleichen – allein schon aufgrund der Summen der Budgets, die dabei bewegt werden. Außerdem sei die Aufgabenverteilung eine ganz andere.
Auch die Meinungsverschiedenheiten zwischen den potenziellen Koalitionspartnern hält Nehammer für normal. Diese müssten eben vor dem Abschluss eines Koalitionsvertrags geklärt werden – insofern sei jetzt die Zeit des Diskutierens und Streitens. “Alles, was jetzt erstritten wird im wahrsten Sinne des Wortes, ist nachher kein Streitthema in einer Bundesregierung.” Daher sei es jetzt richtig und wichtig, Dinge auszudiskutieren und klarzustellen. So könne dies später in einer allfälligen Regierung, in der ja das Einstimmigkeitsprinzip herrsche, vermieden werden.
“Keine Koalition war bisher eine Liebesbeziehung”
Es geht bei den Verhandlungen quasi um einen “sauberen Ehevertrag”, wirft Mediencoach Georg Wawschinek im Podcast ein. Kanzler Nehammer antwortet darauf: “Ich bin immer skeptisch bei dem Bild der Ehe, weil die Wahrheit ist, keine Koalition war bisher eine Liebesbeziehung – soll es aus meiner Sicht auch nicht sein.” Vertrag stimme, denn es gehe um das Zusammenarbeiten verschiedener Partner mit einem Ziel: Das ist dann das Regierungsprogramm. “Aber diese Hineininterpretation so in das Emotionale, das hat mir bisher noch nie wirklich getaugt”, so Nehammer.
Jetzt sei es wichtig und richtig, Dinge auszudiskutieren und klarzustellen, bevor es später, bei einer allfälligen Bundesregierung dann immer wieder zu “Sand im Getriebe” kommen würde und “das zipft dann im wahrsten Sinne des Wortes die Menschen zurecht an, dass nichts weitergeht und dass dann die Regierung den Stillstand hat und den Streit und das interessiert niemanden. Genau dieser Verantwortung wollen wir Rechnung tragen”, so Nehammer.
