Fehlbeträge in der Stadtkasse St. Pöltens haben zu einer Anzeige geführt. Bürgermeister Matthias Stadler (SPÖ) habe die Angelegenheit “unmittelbar zur Aufklärung an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet”, teilte das Rathaus der Landeshauptstadt am Donnerstag mit. Hinzugefügt wurde, dass “bis auf weiteres keine zusätzlichen Stellungnahmen zu dieser Sachlage abgegeben” würden. Der Magistrat und der städtische Rechnungshof würden die Ermittlungen unterstützen.
Im Zuge interner Überprüfungen der Buchhaltung sind dem Rathaus in St. Pölten zufolge “Unregelmäßigkeiten bei Behebungen der Stadtkasse festgestellt” worden. Es habe sich um “Fehlbeträge deutlich über der Bagatellgrenze” gehandelt. Eine sofort eingeleitete interne Ermittlung habe zu keinem endgültigen Ergebnis geführt. Der Bürgermeister habe daher am Mittwoch “ein entsprechendes Schreiben an die Staatsanwaltschaft St. Pölten gerichtet, in dem er den Verdacht einer strafbaren Handlung anzeigt”. Beträge seien “offensichtlich mehrmals und über einen längeren Zeitraum verschleiert entwendet worden”, hieß es weiter.
Kritik von ÖVP
Für die St. Pöltner Oppositionsparteien habe es im Vorfeld der medialen Veröffentlichung “weder Informationen aus dem Stadtrechnungshof noch durch den Bürgermeister an den Kontrollausschuss, den Finanzausschuss oder den Stadtsenat” gegeben, reagierte Vizebürgermeister Matthias Adl (ÖVP). “Wir werden die Anzeige und die möglichen strafrechtlichen Verfehlungen und deren Auswirkungen auf die Stadtkasse jedenfalls im Finanzausschuss am Montag zum Thema machen und im Vorfeld das Gespräch mit Bürgermeister Stadler suchen.”
Leopold Bien, Sprecher der Staatsanwaltschaft St. Pölten, bestätigte auf APA-Anfrage den Eingang der Anzeige. Ermittlungen würden eingeleitet, sagte er. Es gehe in Richtung Untreue oder Veruntreuung.
