Nach Edtstadler-Rückzug: Nehammer nimmt Angebot an

Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) zieht sich aus der Spitzenpolitik zurück.

Wie oe24 bereits am Samstag berichtete, wird sie zwar weiter ihr Nationalratsmandat behalten, aber künftig für kein Ministeramt mehr zur Verfügung stehen. Sie will sich auf ihren Beruf konzentrieren und eine Anwaltskanzlei in Salzburg aufbauen. Auf Instagram sprach sie über die Hintergründe ihres Rückzugs. Unter anderem sagt sie, dass sie ihr Nationalratsmandat “mit vollem Einsatz ausüben” werde. Sie will sich daneben “ein zusätzliches berufliches Standbein” aufbauen.

Das sagt der Kanzler

Kanzler und ÖVP-Chef Karl Nehammer reagierte jetzt auf die Erklärung Edtstadlers. Er will so lange auf seine Ministerin setzen, wie es noch geht. Auf X schrieb Nehammer: “Karoline Edtstadler “hat eine höchstpersönliche Entscheidung getroffen, die ich respektiere. Selbstverständlich wird sie mit ihrer Expertise auch weiterhin dem Verhandlungsteam der Volkspartei angehören und bis zur Bildung einer neuen Bundesregierung Ministerin bleiben.” 

@k_edtstadler hat eine höchstpersönliche Entscheidung getroffen, die ich respektiere. Selbstverständlich wird sie mit ihrer Expertise auch weiterhin dem Verhandlungsteam der @volkspartei angehören und bis zur Bildung einer neuen Bundesregierung Ministerin bleiben.

— Karl Nehammer (@karlnehammer) November 4, 2024

Schwieriges Verhältnis mit Nehammer

Ganz freiwillig dürfte Edtstadlers Ausscheiden aus der Spitzenpolitik jedoch nicht gekommen sein. Schon länger war zu hören, dass das Verhältnis zwischen ihr und ÖVP-Chef Karl Nehammer angespannt sei. Das Umfeld Nehammers hatte Edtstadler immer wieder ihre engen Kontakte zu Sebastian Kurz vorgeworfen. Auch in Salzburg, wo Edstadler auf eine mögliche Nachfolge von Landeshauptmann WIlfried Haslauer hingearbeitet hatte, hatte sie kein besonders gutes Verhältnis mit dem Landeschef. Ihr Ausstieg aus der Spitzenpolitik sei die logische Konsequenz gewesen, so Vertraute.