Wien. Nach den Herbstferien, in denen – zumindest offiziell – nicht sondiert wurde, nehmen die Gespräche zwischen ÖVP und SPÖ jetzt Fahrt auf. Morgen treffen sich die Spitzen der beiden Parteien, allen voran VP-Chef Karl Nehammer und SP-Chef Andreas Babler, um über eine mögliche Koalition zu verhandeln. Ähnlich wie beim bisher einzigen offiziellen Sondierungstreffen am 25. Oktober soll auch dieses Gespräch wieder einige Stunden dauern. Danach wird es wohl auch wieder Statements geben. Ein weiteres Treffen ist für Mittwoch anberaumt. Für die kommende Woche sind zudem Treffen mit den Grünen und NEOS angedacht.
“Dreier”. Denn eine der beiden kleineren Parteien – ÖVP und SPÖ alleine hätten nur eine hauchdünne Mehrheit – wird wohl in einer möglichen Dreierkoalition zum Zug kommen. Favorit hierbei sind die Pinken, für die sich auch der Zweite Nationalratspräsident Peter Haubner (ÖVP) kürzlich aussprach. Die Grünen sind aber noch nicht völlig aus dem Rennen. Derzeit kursiert nämlich das Szenario, wonach Nehammer eine ÖVP-SPÖ-Grünen-Koalition als Droh-Szenario gegenüber den NEOS aufbauen könnte. Dadurch sollen die NEOS kompromissbereiter werden. Ein entsprechender oe24-Bericht sorgte erst kürzlich für reichlich Wirbel, auch FPÖ-Chef Herbert Kickl zeigte sich empört.
ÖVP und SPÖ planen Budget-Expertengruppe
Finanzen. Am Sonntag wurde zudem bekannt, dass sich ÖVP und SPÖ darauf geeinigt haben, eine Expertengruppe zum Budget einzurichten. Diese soll „die finanziellen Rahmenbedingungen für eine mögliche künftige Regierung fachlich“ darstellen. Ziel sei eine „gemeinsame Sichtweise für weitere Sondierungsverhandlungen“. In der Gruppe sollen Fachleute aus ÖVP, SPÖ und Finanzministerium von Expertinnen und Experten beraten werden.
FPÖ-Chef Kickl: „Ich würde mich schämen“
Attacke. Indes gab es von FPÖ-Chef Herbert Kickl am Sonntag eine erneute Attacke auf Bundeskanzler Nehammer. Der Freiheitliche teilte zwei ältere Presseaussendungen der Volkspartei Niederösterreich, in der von einer „Kanzlerwahl“ die Rede war. „Was hat die ÖVP damals damit gemeint? Dass der Zweite den Kanzleranspruch zu stellen hat? Wohl kaum“, so Kickl. „Herr Nehammer hat nun keinerlei Skrupel, als großer Wahlverlierer den Kanzlersessel zu behalten“, erklärte der FPÖ-Chef. „Hauptsache Machterhalt! Ich würde mich schämen“, lautet das Fazit seines Facebook-Postings.
