Am 12. Jänner wählt Linz einen neuen Bürgermeister. Bisher waren die großen Parteien auf Kuschelkurs.
Einzig beim Thema Verkehr hat der Wahlkampf bisher Fahrt aufgenommen.
“Die Parksituation in vielen Straßenzügen des Froschbergs ist für viele Bewohner seit langem eine Zumutung“, sagt SPÖ-Verkehrssprecher Florian Koppler. Das sei auch wenig überraschend, denn ein konsequentes Vorgehen lasse immer noch auf sich warten. „Eine Befragung aller Bewohner am Froschberg, wie vom Gemeinderat beschlossen, lässt seitens des Verkehrsreferenten Hajart von der ÖVP weiter auf sich warten.“
Bereits vor bald fünf Jahren hatte der ÖVP-Bürgermeisterkandidat, damals noch Gemeinderat, seinen FPÖ-Vorgänger Markus Hein heftig kritisiert. Anlass war die Einführung von Kurzparkzonen in elf Straßenzügen des Froschbergs. Hajart sprach damals von einem „Fleckerlteppich“, der den Parkdruck nur verschärfe, und forderte ein „ganzheitliches Parkkonzept für den Stadtteil“. Zwei Jahre später wurde Hajart selbst Verkehrsreferent. Doch das von ihm geforderte Gesamtkonzept blieb aus, und wirksame Maßnahmen, um die Parkplatznot am Froschberg zu lindern, sind bis heute nicht umgesetzt.
Die Situation verschärfte sich weiter, insbesondere durch die zwischenzeitliche Eröffnung der Raiffeisen-Arena, die neue Rahmenbedingungen geschaffen hat. Aus diesem Grund initiierte die SPÖ im vergangenen Jahr eine neue Bewohnerbefragung. Der Antrag wurde mehrheitlich vom Gemeinderat angenommen – allerdings ohne die Zustimmung des Verkehrsreferenten, dem die Durchführung dennoch übertragen wurde. Basierend auf den Ergebnissen sollten Maßnahmen zur Verbesserung entwickelt werden. Doch auch hier wartet man.
Vizebürgermeister Hajart begründete sein Untätigbleiben damit, dass ihm die gesetzliche Grundlage für „Grüne Parkzonen“ fehle – ein System, bei dem längeres Parken als bei den blauen Kurzparkzonen mit Tages-, Monats- oder Jahrestickets möglich wäre. Dafür ist jedoch die Zustimmung des Landes erforderlich. Nach monatelanger Kritik gab Hajart Ende 2023 schließlich an, es gebe nun „positive Signale“ aus dem Land. Dabei blieb es bisher.
Für SPÖ-Verkehrssprecher Florian Koppler sind diese Argumente mittlerweile nichts mehr als Ausreden: „Anstatt selbst endlich aktiv zu werden, schiebt Hajart die Verantwortung lieber auf andere ab – einmal ist es der LASK, dann das Land, und schließlich der Liegenschaftsreferent, der ihm ohne grundlegendes Konzept aus seinem Verkehrsressort neue Parkflächen herbeizaubern soll. “ Gleichzeitig habe der Verkehrsreferent selbst mit unkoordinierten Maßnahmen wie der Einrichtung von Einbahnregelungen in der Stockbauernstraße und der Straße “Auf der Gugl” im Vorjahr für große Verwirrung unter den Anrainern gesorgt. Diese Änderungen wurden nämlich ohne vorherige Ankündigung umgesetzt. “Der Zustand damals wie heute wäre mit mehr Feinsinn und Entschlusskraft vermeidbar und lösbar gewesen”, so Koppler.
Eine andere Befragung gab es allerdings doch. Jüngst ließ Hajart für die Roseggerstraße über eine Einbahnführung abstimmen. Die Umsetzung ließ auch in diesem Fall zu wünschen übrig: Eine Nichtbeantwortung wurde automatisch als Zustimmung gewertet, was Hajart lediglich als „unglücklich formuliert“ kommentierte. Die Einbahn kam schließlich nicht zustande, stattdessen werden jetzt temporäre Park- und Halteverbote verordnet, die immer wieder verärgerte Anrainer treffen, deren Autos abgeschleppt werden.
