Am Sonntag sind die Linzer neuerlich zur Wahl ihres Stadtoberhaupts aufgerufen. Der geschäftsführende SPÖ-Vizebürgermeister Dietmar Prammer und FPÖ-Stadtrat Michael Raml haben beim ersten Durchgang am 12. Jänner die Stichwahl erreicht.
Der unterlegene ÖVP-Kandidat Vizebürgermeister Martin Hajart (ÖVP) gibt keine Wahlempfehlung ab, die Grünen und Stadträtin Eva Schobesberger unterstützen aktiv Prammer.
Die vorzeitige Bürgermeisterwahl war durch den Rücktritt von Klaus Luger (SPÖ) im Zuge der Brucknerhaus-Affäre notwendig geworden. Mangels öffentlich einsehbarer Umfragen war höchst ungewiss, in welchem Ausmaß die Causa der SPÖ, die seit 1945 den Bürgermeister stellt, geschadet hat. Prammer setzte sich dann im ersten Wahlgang – für viele überraschend klar – an die Spitze. Er erhielt 40,17 Prozent der Stimmen. Das lag nur um 3,49 Prozentpunkte hinter dem Ergebnis Lugers 2021, der damals allerdings als Amtsinhaber in die Wahl gegangen war.
Raml im ersten Wahlgang deutlich hinter Prammer
FPÖ-Mitbewerber Raml kam auf 20,18 Prozent und damit in die Stichwahl, wenn auch mit deutlichem Rückstand. Hier kommen die Wählerinnen und Wähler der ausgeschiedenen Mitbewerber ins Spiel: ÖVP-Kandidat Hajart, der ohne Parteilogo und -farbe in den Wahlkampf gegangen war, erhielt 18,29 Prozent, die Grüne Stadträtin Eva Schobesberger 13,01 Prozent. Die nicht im Stadtsenat vertretenen Bewerber von Linz+, KPÖ und Neos blieben jeweils unter vier Prozent.
Die Foresight-Wählerstromanalyse zeigte, dass die FPÖ im ersten Wahlgang gut mobilisiert hatte, die SPÖ eher nicht, sie hat hier noch Luft nach oben. Die Wahlbeteiligung war auffällig niedrig und lag mit 42,21 Prozent deutlich unter jener von 2021 – damals gaben 57,53 Prozent der Linzer ihre Stimme ab. Rückenwind durch die Burgenland-Wahl könnten im zweiten Durchgang beide Kandidaten verspüren. Neben der Mobilisierung der Nichtwähler wird es auch eine wesentliche Rolle spielen, wie sich die Wähler der anderen Kandidatinnen und Kandidaten verhalten.
Schobesberger wählt Prammer
Während Hajart keine Wahlempfehlung abgeben will, unterstützt Schobesberger Prammer: Sie rief am Montag im Namen der Linzer Grünen dazu auf, wählen zu gehen und einen “Rechtsruck in unserer Stadt gemeinsam zu verhindern”. Sie werde Prammer wählen, kündigte sie an. “Diese Stichwahl ist eine Richtungsentscheidung, wohin unsere Stadt in den kommenden Jahren steuert. Für uns ist klar, dass niemand das Amt des Stadtoberhauptes innehaben darf, der mit seiner Politik gezielt Menschen ausgrenzt, die Bevölkerung spaltet und zukunftsvergessen agiert, wenn es um die nötigen Maßnahmen in der Klimaarbeit geht”, so Schobesberger und der Grüne Bezirkssprecher Helge Langer in eine Aussendung.
Dass Prammer zwischen den beiden Wahlgängen verkündete, eine Photovoltaik-Pflicht für Neubauten zu planen, könnte ihm bei der Grünen Wählerschaft weitere Punkte bringen. Raml trommelte in der Vorwoche hingegen weiter auf seine Kernthemen Sicherheit und Migration und rief nach einer Ostumfahrung für Linz. Am Montag sandte er ein mögliches Signal an ÖVP-Wähler und forderte den Erhalt von Kreuzen in Linzer Schulen. In einer Pressekonferenz listete er fünf Schulen bzw. Klassen auf, in denen diese fehlen würden.
Nur Rumpf-Amtsperiode
Üblicherweise finden in Oberösterreich Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen zeitgleich mit der Landtagswahl alle sechs Jahre statt. Geht ein Bürgermeister vor dem letzten Drittel seiner Amtszeit, muss neu gewählt werden. Lugers Nachfolger wird daher nur für eine Rumpf-Amtszeit von zweieinhalb Jahren Stadtchef sein, 2027 wird turnusmäßig neu gewählt. Im Gemeinderat bleiben die Machtverhältnisse unverändert. Hier ist die SPÖ mit 22 Mandaten die stärkste Kraft, die ÖVP hat elf Mandate, die Grünen zehn, und die FPÖ neun. Neos, KPÖ, Linz+ und MFG je zwei, der Wandel hat ein Mandat inne.
