“Wir würden viel lieber für etwas sei statt gegen etwas sein – aber die Medienpolitik lässt uns momentan einfach keine Chance”, resümiert Philipp Leindl, Initiator von “ORFeo”, einer neuen Initiative, die “desaströse Kürzungen” beim ORF und die Einstellung der “Wiener Zeitung” in der jetzigen Form verhindern will.
Wofür man viel lieber kämpfen würde, fasst Leindl so zusammen: “Wir treten gemeinsam für eine qualitätsvolle ganzheitliche Medienlandschaft ein”. Man wolle zudem “transparente Diskussionsprozesse” und “keine Entscheidungen in irgendwelchen Hinterzimmern”, wie es jetzt der Fall ist. Die Maßnahmen der Regierung in Sachen Medien bezeichnet er als “sinnbefreit und populistisch”.
Daher wendet sich die Initiative mit folgenden Kern-Forderungen an die Medienpolitik: Eine Zurücknahme der kolportierten Sparmaßnahmen im ORF, etwa die Abschaffung des Rundfunkorchesters RSO und des Spartensenders ORFsport+. Weiters den Weiterbestand der “Wiener Zeitung” als Qualitäts-Tageszeitung in print und online.
Vielfältiges Angebot auf FM4 und Ö1
Die “Allianz aus Kultur, Sport, Wissenschaft, Journalismus und Zivilgesellschaft”, wie der Student Leindl seine Initiative bezeichnete, tritt zudem für das “Weiterbestehen und den Ausbau jener Formate und Institutionen” ein, “die den gesetzlich verankerten öffentlich-rechtlichen Auftrag des ORF” erfüllen. Dazu gehörten auch orf.at, das vielfältige Musikangebot auf Ö1, FM und Sendungen für Kinder und Jugendliche. ORFeo (ein “Kunstwort”, so Leindl) wird von der IG Autorinnen Autoren, Reporter ohne Grenzen, Sport Media Austria, der Baukultur für Medienvielfalt und dem Netzwerk Kinderrechte unterstützt. Für den 18. März ist ein Aktionstag geplant.
Die Initiative spricht sich zudem für eine “Ent(partei)politisierung” und “unabhängige Finanzierung” des ORF aus. Gefordert wird außerdem “die Eindämmung von kriterienlos vergebenen Inseraten bei gleichzeitiger zusätzlicher Erhöhung und Erweiterung der Förderung privater Medien im Sinne von Qualität und Innovation”. Mit diesen Maßnahmen gelte es der Desinformation, Manipulation öffentlicher Meinung und “Vorherrschaft der sozialen Medien” Einhalt zu gebieten.
Politik spielt dem Mainstream in die Hände
Es gehe nicht nur um den ORF und die “Wiener Zeitung” allein, betonte Gerhard Ruiss, Vorsitzender der IG Autorinnen Autoren, sondern generell um einen “unglaublichen Druck auf die Qualitätsmedien insgesamt”. Diese Entwicklung spiele “dem Mainstream in die Hände”, allen anderen Medien werde damit die Finanzierungsgrundlage entzogen. Leidtragende werden, so vermutet Ruiss, die gemeinnützigen freien Radios sein, das Kommunal-TV und der Kunstförderungsbeitrag.
Öffentlich-rechtlicher Auftrag heiße “für alle Bevölkerungsgruppen ein Angebot zu bieten”, sagte Elisabeth Schaffelhofer-Garcia Marquez vom Netzwerk Kinderrechte. Als man von Plänen gehört habe, zwei Kinderprogramme zu streichen, “die einzigen die es im bundesweiten Radio Ö1 gibt”, habe man sich zu Wort gemeldet. “Das kann sicher nicht sein, dass man als Erstes wieder bei den Kindern spart.”
