Werner Kogler zog am Abend in der ZIB2 Bilanz über fünf Jahre schwarz-grüne Regierungsarbeit und gab sich dabei ungewohnt selbstkritisch: “Habe sicherlich auch des Öfteren danebengehaut“, so der Grünen-Chef.
„Das Beste aus beiden Welten“, das war der Plan der ÖVP-Grünen-Koalition zu ihrem Auftakt 2020: Jede Regierungspartei sollte in ihrem Bereich frei agieren können, ohne dass ihr der andere Partner groß hineinreden kann. Doch dann wurde die Regierung vor allem durch Krisen gefordert und geprägt: Ob Chataffäre, Corona-Pandemie, Ukraine-Krieg oder Teuerungen. Fünf Jahre, zwei Kanzler sowie einige Abgänge später fällt die Bilanz durchwachsen aus.
Von einer schlechten Bilanz wollte der ehemalige Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler im ZIB2-Interview nichts wissen. Er lobt die Arbeit der alten schwarz-grünen Regierung für die Bekämpfung der Teuerung und bessere Emissionsziele. Dass es jetzt ein großes Budgetloch gibt, wollte Kogler nicht auf die Regierungsarbeit der Grünen zurückführen. Es habe nämlich auch schon ein größeres Budgetdefizit gegeben.
“Wir sind der Kreisverkehr Europas”
Einsparungsvorschläge hatte Kogler auch parat: Keine neuen Autobahnen bauen. Prestige-Projekte wie etwa der Stopp des Lobautunnels werden ihre Regierungszeit nicht überleben, merkte Moderator Martin Thür an. SPÖ und ÖVP hätten sich auf einen baldigen Baustart geeinigt. Ob die Grünen dieses Straßenprojekt nur aufschieben und nicht verhindern konnten, wollte Thür dann wissen. “Wir sind der Kreisverkehr Europas“, entgegnete Kogler ausweichend. Österreich habe gemessen an der Fläche und Bevölkerungszahl die meisten Autobahnen Europas. Kleine Straßenbauprojekte seien viel billiger, gingen schneller und würden zudem die Natur schützen.
Außerdem müsse man bei Subventionen für die Industrie genauer hinschauen. Weiter wolle er beim Föderalismus sparen, den Kogler als “millionenschwere Folklore“ bezeichnete. Gegen den Regierungspartner teilte Kogler auch aus. Es gäbe nicht eine ÖVP, sondern mit NÖAAB, Wirtschaftsbund und Bauernbund gleich drei. Man wisse oft nicht, mit welcher ÖVP man verhandle.
“Habe sicherlich auch des Öfteren danebengehaut“
Angesprochen auf die grünen Wahlschlappen in den letzten Monaten und die ausbleibende innerparteiliche Kritik reagierte Kogler gelassen: “Wir stehen zusammen“, betonte er lediglich. Koglers Lösung? Stärker in den Themen sein. Heißt bei den Grünen, einen schärferen Kurs beim Klimaschutz. Zum Schluss wurde Kogler in der ZIB2 im ORF auch noch ungewohnt selbstkritisch: “Habe sicherlich auch des Öfteren danebengehaut“, gesteht der Ex-Vizekanzler ein.
