FPÖ-Chef Herbert Kickl trat am Samstagvormittag bei einer Pressekonferenz vor die heimischen Medienvertreter, um sie über sein Treffen mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen zu informieren.
FPÖ-Chef Herbert Kickl trat am Samstagvormittag bei einer Pressekonferenz vor die heimischen Medienvertreter, um sie über sein Treffen mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen zu informieren.
Der Souverän habe vor sechs Tagen ein Machtwort gesprochen, so Kickl. Dieser Souverän seien die Wähler selbst und diese hätten sich am Sonntag „nicht geirrt“: „Das war ein klarer Auftrag für fünf gute Jahre für Österreich.“
Kickl betonte, am Tag zuvor bei Van der Bellen gewesen zu sein. Die zwei wären sich in den letzten Jahren nicht immer einig gewesen, so Kickl, das sei „kein großes Geheimnis“. Diesmal habe die Zusammenkunft allerdings unter anderen Umständen stattgefunden. Nicht als Obmann einer Partei mit 16 Prozent sei er in der Hofburg gewesen, „sondern als Vertreter, Anwalt, Sprachrohr von 1,4 Millionen Wählern.“
„Atmosphärisch angenehmes und offenes Gespräch“
Der Vier-Augen-Termin sei ein „atmosphärisch angenehmes und offenes Gespräch“ gewesen, wobei über „brennende Probleme“ und „freiheitliche Lösungen“ gesprochen worden sei. Kickl habe Van der Bellen klargemacht, dass er die kommende Regierung anführen wolle – mit ihm als Bundeskanzler. „Jetzt ist der Bundespräsident am Zug“, so Kickl.
Kickl habe Van der Bellen außerdem mitgeteilt, dass es bei der Wahl nur einen großen Gewinner gegeben habe – und nicht viele. Dennoch haben sich die anderen feiern lassen, „als wären sie die Wahlsieger gewesen“, lieber hätten sie „in sich gehen sollen“.
Die künftige Regierung müsse jedenfalls „stabil bleiben“ und aus zwei Parteien mit deutlichem Mandatsüberhang bestehen, deren Themen sich auch überschneiden.
Regierung ohne FPÖ wäre „Schlag ins Gesicht”
Eine Regierung ohne FPÖ wäre für Kickl ein „Schlag ins Gesicht des Souveräns.“ Eine Frage dürfe nämlich nie außer Acht gelassen werden: „Für wen wird Demokratie gemacht?“ Kickls Antwort: „Für den Souverän – die eigene Bevölkerung“.
Ohne Pluralismus könne Demokratie schlicht nicht funktionieren. Dem FPÖ-Chef zufolge gelte es deshalb, die politische Kluft zu verkleinern und nicht zu vergrößern. „Verschuldung, Gesundheit und Migration“ seien die großen Themen, die es anzugehen gelte. „Das ist ein großer Berg an schwierigen Aufgaben“, den die FPÖ jedoch mit noch „viel größerem und entschlossenerem Willen anpacken“ werde.
