Rückzug aus der Politik: “Ball kam Anfang Jänner mit zweiter Angelobung als Kanzler ins Rollen” – Kandidatur bei Bundespräsidentenwahl “nicht auf meinem Radar”
Der scheidende Interimskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) hat Fehler während seiner ersten Amtszeit als Regierungschef eingeräumt. “Ich bedauere manche der harten Formulierungen, die ich als Kanzler während der Pandemie gefunden habe”, sagte Schallenberg im APA-Interview. Manche seiner Aussagen hätten Diplomatie vermissen lassen. “Und wenn ich dadurch Menschen verletzt habe, dann bedauere ich das.”
Seinen Rückzug aus der Spitzenpolitik begründete er mit seinem Wunsch nach einem Tapetenwechsel und auch der neuerlichen Übernahme der Kanzlerschaft. Diese “Krisensituation” habe bei ihm “die Kugel ins Rollen” gebracht, einer weiteren Regierung nicht mehr angehören zu wollen, so. Er sei “klar gefragt” worden, ob er der Regierung aus ÖVP, SPÖ und NEOS angehören wolle, betonte er. Mit seiner Entscheidung sei das Außenministerium “frei” gewesen, antwortete er auf die Frage, ob der Verzicht der ÖVP auf das Außenministerium zuerst gekommen sei oder sein Rückzug.
“Kam der Gedanke, aber dann ist das gut”
Schallenberg sprach von einem “Gedankenprozess”, der sich bei ihm schon über Weihnachten formiert habe “und dann ist die Kugel ins Rollen gekommen, als der Anruf kam, ob ich noch einmal Bundeskanzler werden will”, so Schallenberg mit Blick auf die Zeit nach dem Rückzug von Karl Nehammer Anfang Jänner. “Da habe ich irgendwie für mich gedacht, ja diese Verantwortung übernehme ich, wieder in einer Krisensituation. (…) Und dann war bei mir der Gedanke, aber dann ist das gut”, sagte er mit Blick darauf, dass die ÖVP den Kanzler verloren habe und auch ihren Obmann, “mit dem ich noch dazu persönlich befreundet bin”.
Der Rückzug aus der Politik sei “natürlich eine gewisse Zäsur in meinem Leben”, sagte Schallenberg. Für seine berufliche Zukunft gebe es “noch keinen fixen Plan”, will sich der zweimalige Kanzler Zeit für eine berufliche Neuorientierung geben. “Es hat Alexander Schallenberg vor der Politik gegeben. Es wird auch Alexander Schallenberg nach der Politik geben”, sagte er unter Verweis auf eine mögliche Beratungstätigkeit im außen- oder europapolitischen Bereich. Auf die Frage, ob ihn ein internationaler Job reize, meinte er, dass er “momentan” aus familiären Gründen lieber in Österreich bleiben wolle. Zur Frage nach einer Kandidatur bei der Bundespräsidentenwahl im Jahr 2028 sagte er knapp: “Ist nicht auf meinem Radar.”
Stolz auf Nachbarschaftspolitik und “sehr deutlichen Kurs”
Stolz ist Schallenberg in seiner fast sechsjährigen Amtszeit auf die “sehr starke Intensivierung der Nachbarschaftspolitik” mit den mitteleuropäischen Ländern und seinen “sehr deutlichen Kurs” in Sachen transatlantische Beziehungen, Russland und Israel. “Man kann damit einverstanden sein oder nicht, aber ich glaube man kann mir nicht vorwerfen, dass man nicht gewusst hat, wofür ich stehe.”
Schallenberg hatte das Amt als Außenminister im Juni 2019 übernommen, als Teil der nach der Ibiza-Affäre gebildeten Minderheitsregierung. In der türkis-grünen Bundesregierung führte er das Amt zunächst weiter, ehe er im Herbst 2021 nach dem zweiten Sturz von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) dessen Amt übernahm. In diese Zeit fiel die umstrittene Entscheidung für eine Impfpflicht und den Lockdown für Ungeimpfte.
Werben um Verständnis für Impfpflicht-Entscheidung
Schallenberg beklagte, dass Österreich heute eines der “ganz wenigen Länder” sei, in dem die Pandemie auch heute noch ein politisches Thema sei. “Zumindest von einer Oppositionspartei, die das die ganze Zeit vor sich herträgt wie eine Monstranz”, fügte er mit Blick auf die FPÖ hinzu. “Wir haben wohl alle unterschätzt, wie disruptiv das Erlebnis der Pandemie war und wie tief das doch in die Gesellschaft reingegangen ist. Wir mussten persönliche Freiheitsrechte einschränken in einer Art und Weise, die wir vorher so nicht gekannt haben”, sagte Schallenberg. “Das haben wir als Langzeitwirkung damals so nicht gesehen.” Zugleich betonte er, dass die Pandemie eine historisch einmalige Erfahrung gewesen. “Seit der Spanischen Grippe (vor mehr als 100 Jahren, Anm.) hatten wir das in Europa nicht”, sagte er.
Auf Fragen nach der Impfpflicht auf Expertenaussagen hin, wonach man ohne Durchimpfungsrate von 95 Prozent “nicht aus diesem Teufelskreis Lockdown, Lockdown, Lockdown rauskommen” werde. Die damaligen Beschlüsse seien “über weite Kreise in Europa sogar mit Applaus bedacht” worden. Zudem sei die – im November 2021 bei einem Treffen der Regierungsspitze mit den Landeshauptleuten am Tiroler Achensee akkordierte – Impfpflicht nie in Kraft getreten. “Das ist das Schöne an demokratisch-pluralistischen System, dass wir lernfähig und anpassungsfähig sind”, betonte er.
