Das sagt ÖSTERREICH – ein Kommentar von Chefredakteur Niki Fellner.
Ab kommender Woche sollen die Sondierungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS starten.
Die Verhandlungen dürften aber deutlich mühsamer werden, als es sich der eine oder andere Parteichef wünscht. Denn bei den wichtigen Themen – von Standort über Steuern bis zur Migration – liegen Schwarz, Rot und Pink meilenweit auseinander. Hinzu kommt, dass – bis auf wenige Ausnahmen wie Wirtschaftskammer-Präsident Mahrer, ÖGB-Chef Katzian, Kanzler Nehammer und Nationalratspräsidentin Bures – kaum jemand in den Sondierungsteams Regierungsverhandlungserfahrung hat.
Das könnte nicht nur zu einem zeitlichen, sondern vor allem zu einem inhaltlichen Problem werden. Denn die neue Regierung steht vor einer Mammut-Aufgabe: Bei der Budgetsanierung, bei der Ankurbelung der Wirtschaft und bei der ausufernden Migration.
Österreich braucht jetzt Profis: Im Verhandlungsteam – und vor allem in der neuen Regierung. Wenn ÖVP und SPÖ wirklich das Experiment Dreierkoalition eingehen wollen, dann muss dieses Regierungsprogramm ein großer Wurf werden – und kein Kompromiss der kleinsten Nenner. Sonst ist die Ampel gescheitert, bevor sie überhaupt loslegt.
