Minister Rauch schoss sich im ZiB2-Gespräch mit Armin Wolf gegen Verhandlungspartner SPÖ ein und verlautbarte, dass die FPÖ nicht imstande sei, das Land führen zu können.
Am Mittwochabend war Johannes Rauch von den Grünen, seines Zeichens Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, in der ZiB2 zu Gast. Auf die Frage Armin Wolfs hin, ob es aufgrund der Wahlschlappe Konsequenzen in der Parteispitze gebe, verneinte dieser. Rauch sehe “keine Veranlassung” für eine personelle Rochade innerhalb der Grünen.
Auch sehe Rauch nicht, dass der Dialog zwischen Grünen und ÖVP vergiftet sei ob des Alleingangs Gewesslers beim Renaturierungsgesetz. Diesen fand er “richtig” – und will trotzdem mit der ÖVP verhandeln zwecks einer neuerlichen Zusammenarbeit für die kommende Legislaturperiode.
Warum die Grünen bei der Wahl so schlecht abgeschnitten hätten, wollte Wolf wissen. “Wir sind nicht die SPÖ, dass wir den Medien die Schuld am Wahlergebnis geben”, so Rauch, der im Gespräch noch weitere Spitzen Richtung Rot abfeuerte. Auf die Causa Lena Schilling angesprochen, wollte sich der Minister nicht festnageln lassen, ob die EU-Wahl seiner Partei erheblich geschadet hätte. Rauchs Kommentar: “Das Thema Schilling ist abgehakt, wir schauen nach vorne.”
Vorarlberg-Wahl und (k)ein Regierungsauftrag
Mit Blick auf die Wahl in Vorarlberg wollte Wolf von Rauch wissen, ob den Grünen das Regieren doch nicht so liege, und ob sie nicht besser in der Opposition aufgehoben wären. Rauch verneinte dies und meinte, die Grünen hätten zehn Jahre lang erfolgreich in Vorarlberg regiert. Und wollen dies auch weiterhin tun – so lange wie möglich.
“Der Wähler hat immer recht und wenn wir verlieren, haben wir Dinge besser zu machen”, so Rauch. Vor allem in den letzten krisengebeutelten fünf Jahren habe es etliche Probleme gegeben. Dennoch sei Vieles, das jahrelang liegengeblieben sei, nun angepackt worden. Damit das die Wähler aber auch sehen, “müssen wir besser kommunizieren”, meinte der Minister.
Auch wenn ÖVP, SPÖ und Grüne allesamt Wahlverlierer sind, sieht Rauch einen Regierungsauftrag gegeben. Der Bundespräsident gebe diesen Auftrag und danach werde gehandelt. Abschließend hielt Rauch fest: “Die FPÖ hat keine Konstruktivität und kann das Land somit nicht führen.”
