Österreich bekommt ab nächster Woche einen neuen Grenzverlauf, denn die Grenze mit Liechtenstein wird angepasst.
Nach einer stressigen ersten Nationalratssitzung mit der neuen Bundesregierung wird die nächste Woche ruhiger verlaufen. Nächsten Mittwoch steht nur ein Gesetzesbeschluss bevor. Auf der sonstigen Tagesordnung ist ein interessantes Thema versteckt.
Modernisierung der Grenze
Es wird über den Grenzvertrag mit Liechtenstein gesprochen. Das aktuelle Dokument ist aus den 1960er Jahren und entspricht laut Regierung nicht mehr der heutigen Zeit. Mit Liechtenstein wurde beschlossen, dass die neuen und modernen Grenzurkunden in den Grenzvertrag aufgenommen werden.
Rund 239 Quadratmeter werden zwischen den beiden Ländern ausgetauscht. Der Bereich des Egelsees wird die Grenze geradliniger verlaufen. Der Innenausschuss spricht sich einhellig für eine Ratifizierung der Änderungen aus.
Österreich bekommt Radbrücke
Vor 200 Jahren wurde der Egelsee trockengelegt. Im Jahr 2011 wurde der Egelsee an einer anderen Stelle neu angelegt, als ein Rückhalteweiher für den Grenzfluss Esche. Die Grenze wurde bisher nicht verändert und verlief weiter im Zick-Zack-Kurs. Jetzt will die Regierung den Verlauf ausbessern. Aus den bisherigen 20 Grenzpunkten sollte es nur mehr drei geben. Ebenfalls wird das Bauverbot an der Grenze von zehn Metern auf einen reduziert.
Bei diesem Austausch bekommt Liechtenstein überwiegend Fläche im Egelsee. Österreich erhält einige Landstreifen nordwestlich und südöstlich, sowie auch die Fußgänger- und Radbrücke über die Esche.