Die FPÖ versucht mittels Misstrauensantrag, die schwarz-grüne Übergangsregierung zu stürzen. Sie bleibt damit aber alleine.
Die FPÖ ist wieder mal allein gegen alle. In einem ungewöhnlichen Akt hat die Partei von Herbert Kickl einen Misstrauensantrag gegen die als Übergangsregierung in einer Schmalspur-Variante tätige ÖVP-Grünen-Koalition eingebracht. Das ist beispiellos, denn üblich ist, dass der Bundespräsident des frühere Regierung als Übergangskabinett mit der Fortführung der Geschäfte beauftragt.
Begründet wurde der Misstrauensantrag von der FPÖ damit, dass die Bundesregierung infolge des Ergebnisses der Nationalratswahl nicht mehr über eine Legitimierung durch die Bevölkerung verfüge. Da ÖVP und Grüne nunmehr keine parlamentarische Mehrheit mehr hätten, gebe es auch keine stabile Regierung, hatte Abgeordneter Christian Hafenecker argumentiert.
Die anderen Parteien haben indes kein Interesse, an einem sinnlosen Sesselrücken, bevor sich überhaupt eine neue Koalition abzeichnet. Der Misstrauensantrag wird also aller Voraussicht nach in der Minderheit bleiben. Und Kickl kann seiner Erzählung von der angeblichen “Einheitspartei” ein weiteres Kapitel hinzufügen.
