Der ehemalige blaue EU-Abgeordnete Andreas Mölzer teilte in der ZiB2 bei Armin Wolf gegen die ÖVP aus.
Die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP befinden sich offenbar in einer heiklen Phase. Nach scharfen Tönen aus den Reihen der ÖVP mussten beide Parteichefs heute zu Bundespräsident Alexander Van der Bellen, der danach ein Ultimatum aussprach. Am Abend war FPÖ-Urgestein Andreas Mölzer zu Gast in der ZiB2 und schoss scharf gegen die ÖVP.
Mölzer gilt als Befürworter der Blau-Schwarzen Koalition und hält fest, dass es selbstverständlich wäre, wenn es um die von ÖVP-Chef Christian Stocker angepriesenen Punkte Rechtsstaatlichkeit, Sicherheit und Souveränität ginge. Doch er prangert an, dass es einen Machtkampf innerhalb der ÖVP gebe: “Nachdem da die Alt-Granden und auch jetzt aktuell Verhandler Lopatka und Mahrer ausrücken, um eine mögliche Koalition schlechtzureden, muss man Zweifel haben”, so der 72-Jährige. Und er legt nach: “Stocker will weiterverhandeln, also man weiß nicht recht, mit wem man in der ÖVP verhandeln soll.”
Im harten Kampf um das Innenministerium, an dem sich die Verhandlungen unter anderem spießen, stärkt Mölzer FPÖ-Chef Herbert Kickl den Rücken, weil es ja um “eine Bearbeitung des Migrationsproblems gehe”. Mölzer hinterfragt, wie diese Kernkompetenz anders angegangen werden soll: “Im Landwirtschaftsministerium, über die Kultur oder die Medien? Sie muss es über das Innenministerium machen.”
ÖVP setzt auf Absprung
Andere Kompromisse, wie den Streit um die EU-Themen, sieht der ehemalige EU-Abgeordnete nicht als Problem in den Verhandlungen. “Will die ÖVP noch? Oder wollen maßgebliche Kreise in der ÖVP noch? Und da scheint es mir eher so, als ob die auf Absprung setzen?”
Angesprochen darauf, ob die ÖVP mit ihrer Entscheidung für Verhandlungen mit der FPÖ nicht gezeigt hat, dass man für Blau-Schwarz bereit sei, konterte Mölzer erneut scharf: “Die ÖVP hat deswegen wollen, weil die Gespräche mit den Neos und Rot gescheitert sind.” Zusätzlich verweist er auf Umfragen, in denen die ÖVP bereits hinter die SPÖ abgerutscht ist, und er hält fest: “Die große Liebe zu Herbert Kickl wird es nicht mehr sein.”
“Massive Kräfte am Scheitern der Verhandlungen interessiert”
Auch an den Leaks der letzten Wochen lässt das blaue Urgestein kein gutes Haar: “Der Vorgang, dass es geleakt wurde, zeigt, dass da offenbar massive Kräfte am Scheitern der Verhandlungen interessiert sind.” Mölzer fordert von der ÖVP, dass es ein klares Bekenntnis zu den Verhandlungen gibt. Doch selbst wenn die Verhandlungen tatsächlich scheitern sollten, wischt der Ur-Blaue vom Tisch und meint, dass es keine Diskussion innerhalb der Partei gibt, dass Kickl an der Spitze bleibt.
Zum Abschluss gab Mölzer auch eine Prognose ab, wie er die Chancen sieht, ob die Verhandlungen am Ende platzen: “Aus meiner Sicht: 70:30, also geringe Chancen.”
