FPÖ-General Michael Schnedlitz fordert eine “weitreichende Aufarbeitung” der Corona-Maßnahmen. Passendes Instrument wäre auch ein parlamentarischer U-Ausschuss.
Schnedlitz – enger Vertrauter von Parteichef Herbert Kickl – kündigte im oe24-Talk FELLNER! LIVE massive Schritte der FPÖ gegen die Regierung an. Auf die Frage, ob es einen U-Ausschuss geben werde, sagte der FPÖ-General: “Alles muss aufgeklärt werden, bis hin zu allen Vorgängen in der Bundesregierung, in den einzelnen Ministerien und so weiter. Wir wollen also eine breite Aufklärung in allen unterschiedlichen Körperschaften, egal ob das jetzt Bund, Länder oder Gemeinden betrifft. Das werden wir vorantreiben”, so Schnedlitz, der auch im Wiener Wahlkampf mit dem Corona-Thema punkten will: “Auch dort braucht es eine Aufarbeitungskommission, denn auch die SPÖ hat hier Leichen im Keller und hat hier eins zu eins mitgemacht.”
Übrigens: Wäre es zu einer blau-schwarzen Koalition gekommen, hätte diese keinen Corona-U-Ausschuss gemacht. Die FPÖ hatte den entsprechenden Wunsch der ÖVP bereits erfüllt und darauf verzichtet. Die Schwarzen befürchteten, wie seinerzeit von den Grünen, in eine parlamentarische Untersuchung vorgeführt zu werden.
