“Heute führen Sie sich auf, wie ein Elefant im außenpolitischen Porzellanladen”, attackiert Kickl den Bundespräsidenten.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Dienstag ÖVP-Chef Karl Nehammer mit der Regierungsbildung beauftragt. Überdies habe er ihn ersucht, umgehend Verhandlungen mit der SPÖ aufzunehmen. Geklärt werden soll weiters, ob es einen dritten Partner brauche.
Nehammer hatte am Vormittag noch einmal klargestellt, dass auch er selbst zunächst für einen Regierungsbildungsauftrag an die stärkste Partei gewesen sei und zeigte sich dessen bewusst, dass “bei manchen eine gewisse Aufregung um das Thema der Vergabe des Regierungsauftrags herrscht”. FPÖ-Chef Herbert Kickl habe jedoch in den von Bundespräsident Alexander Van der Bellen beauftragten Gesprächen mit ÖVP und SPÖ keinen Partner für eine Regierungsbildung gefunden. “Und damit ist die Kickl-FPÖ nicht regierungsfähig.”
FPÖ-Chef Kickl teilt gegen Van der Bellen aus
Heute haben sich die ÖVP und die SPÖ zu ersten Sondierungsgesprächen über eine neue Regierung getroffen. FPÖ-Chef Herbert Kickl teilt gegen die Entscheidung Van der Bellens aus. Dabei zitiert er den ungarischen Außenminister Péter Szijjártó, der auch Van der Bellens Vorgehensweise kritisiert nicht der stimmenstärksten Partei den Regierungsbildungsauftrag zu geben. “Das ist natürlich die Angelegenheit der Österreicher, aber nach diesem Schritt wird er sich wohl nicht mehr herausnehmen, den Zustand der ungarischen Demokratie zu kommentieren, oder, Herr Van der Bellen?”, schreibt Szijjártó in einem Facebook-Posting.
Kickl: “Das Ansehen Österreichs regelrecht ruiniert”
Kickl attackiert Van der Bellen: “Heute führen Sie sich auf, wie ein Elefant im außenpolitischen Porzellanladen. Man kann davon sprechen, dass gerade das Ansehen Österreichs regelrecht ruiniert wird. Und weiter: Während sich so manche Herrschaften beinahe täglich um die Demokratie in Ungarn sorgen, wird diese im selben Moment im eigenen Land ramponiert und mit Füßen getreten”, schreibt der FPÖ-Chef via Facebook.
