Die innenpolitischen Ereignisse haben sich in der vergangenen Woche überschlagen. Zunächst crashten die NEOS am Freitag die Ampel-Verhandlungen, nur einen Tag später erklärte dann Kanzler und ÖVP-Chef Karl Nehammer seinen Rücktritt. Inzwischen verhandeln nun FPÖ und ÖVP über die Bildung einer Regierung unter Kanzler Kickl.
“Kläglich gescheitert”
Um die Ereignisse einzuordnen, gab es diese Woche auch eine Sonderfolge des beliebten Podcasts „Der Professor und der Wolf“ mit Armin Wolf und Peter Filzmaier. Dabei ließ der Politologe und ORF-Experte Filzmaier auch mit Selbstkritik aufhorchen. Auf die Frage von Wolf, ob denn der umstrittene Regierungsauftrag von Van der Bellen an Nehammer ein Fehler gewesen sei, antwortet Filzmaier: „Zunächst sind auch wir gescheitert, Armin, du und ich. Denn wir haben bei unserem Podcast vor der Wahl sehr sorgsam uns bemüht zu erklären und damit auch zu vermitteln, dass es den Regierungsbildungsauftrag formell gar nicht gibt. Das steht weder in der Verfassung, noch in sonst irgendeinem Gesetz, er ist eine Usance.“ Dennoch hat der Bundespräsident einen Regierungsauftrag vergeben – erstmals allerdings nicht an den Wahlsieger. Erst Monate später bekam Kickl nun den Auftrag, eine Regierung zu bilden.
Auch in der ZiB2 lag Filzmaier vergangene Woche daneben. Am Vorabend des Nehammer-Rücktritts meinte der ORF-Experte noch, dass der Kanzler „durch den Mangel an Alternativen im Amt gehalten wird“ und es „extrem schwierig“ für die ÖVP sei, sich auf einen anderen Chef zu einigen, der die Partei als Junior-Partner in eine blau-schwarze Regierung führen werde.
