ÖVP, SPÖ und NEOS könnten sich heute dazu durchringen, ein Bekenntnis zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen abzulegen.
Acht Wochen nach der Nationalratswahl dürfte damit die Phase der Sondierungen zu Ende gehen. Über das Wochenende gab es noch Abstimmungen der Parteienvertreter, aus denen kaum etwas durchsickerte. Heute ab 10.30 Uhr ist eine weitere – vermutlich letzte – Sondierungsrunde im Palais Epstein angesetzt. Im Anschluss war für Mittag ein Medienstatement geplant. Dabei könnten die drei Parteien die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen im Dreierformat ankündigen.
Beim Eintreffen gaben sich die Vorsitzenden von ÖVP, SPÖ und NEOS wenig auskunftsfreudig. Auf die Frage, ob alles geklärt sei, meinte Babler: “Nein, ist es nicht.” ÖVP-Chef Karl Nehammer und NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger gaben keinen Kommentar ab.
Die Parteichefs hatten sich übers Wochenende bereits Grünes Licht von ihren Parteien geholt. Bei den NEOS war ein Beschluss des erweiterten Parteivorstands nötig. Dieser tagte am Sonntag, wie ein Sprecher der APA bestätigte.
Erste Dreier-Koalition seit 1945
Noch diese Woche und damit mehr als sieben Wochen nach der Nationalratswahl könnten konkrete Regierungsverhandlungen starten. Der von Bundespräsident Alexander Van der Bellen offiziell mit der Regierungsbildung beauftragte ÖVP-Chef Karl Nehammer hatte in den vergangenen Wochen zunächst nur mit der SPÖ sondiert, vergangenen Mittwoch kamen die NEOS als dritter Partner dazu. Außen vor blieb dabei die FPÖ, die zwar als stärkste Partei aus der Nationalratswahl am 29. September hervorgegangen war, mit der aber keine andere Partei koalieren will.
Es wäre das erste Mal seit 1945, dass eine Dreier-Koalition gebildet wird. ÖVP und SPÖ hätten zu zweit zwar eine Mehrheit im Nationalrat, allerdings mit nur mit einem Mandat Überhang eine äußerst knappe.
