Dafür, dass ihre Parteien bei der Landtagswahl in Vorarlberg nicht besser abgeschnitten haben, sahen SPÖ, NEOS und Grüne einen Grund: Das im Vorhinein von Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) ausgerufene Duell um seinen Job mit FPÖ-Spitzenkandidat Christof Bitschi.
Dieses dürfte den drei Parteien tatsächlich einige Stimmen gekostet haben, meinten Meinungsforscher und Politikberater im Gespräch mit der APA. Als “guten Move” der ÖVP bezeichnete Peter Hajek deshalb diese Taktik.
“Es wird schon eine Rolle gespielt haben”, meinte Hajek. Die anderen drei müssten sich aber auch die Frage stellen, weshalb sie der Erzählung der ÖVP nichts entgegenzusetzen wussten. “Es ist ein schwaches Argument, aber es ist nicht falsch”. Unter diesem Duell, “dass eigentlich nie wirklich ein Duell war”, hätten die drei dennoch gelitten, so IFDD-Chef Christoph Haselmayer.
“Kirche im Dorf lassen”
“Man muss da aber schon die Kirche im Dorf lassen”, richtete Politikberater Thomas Hofer den dreien – vor allem aber den Grünen – aus. So hätten diese auch vor zwei Wochen Stimmen an Andreas Babler verloren, “der in keinem Duell war”. Zum bundespolitischen Trend, dass es die Grünen nicht einfach haben, kam in Vorarlberg erneut dazu, dass “Regierende derzeit eher abgestraft werden”. Sollte sich keine weitere Regierungsbeteiligung ausgehen, würden die Grünen – denen Hofer ein strukturelles Problem attestiert – in keiner Landesregierung (ausgenommen Proporz) mehr vertreten sein. “Das ist natürlich eine bittere Entwicklung”.
Für Hajek und Hofer ist das auch die wahrscheinlichste Variante. In Vorarlberg habe die ÖVP lange mit der FPÖ zusammengearbeitet, dazu komme, dass viele Stimmen wohl darauf drängen würden, die Freiheitlichen nicht länger in der Opposition stärker werden zu lassen, so Hofer. “Sie sind thematisch nicht weit voneinander entfernt. Das ist sicher angenehmer als mit den Grünen”, sagte Hajek. Anders sieht das Haselmayer. Wallner sei kein “Blau-Verbinder”. Er geht davon aus, dass es – sofern man sich bei der Lustenauer Schnellstraße S18 einige – es zu einer Neuauflage von Schwarz-Grün kommen werde.
Natürlich habe die FPÖ einen gewissen bundespolitischen Schwung mitgenommen, aber “da ist einiges an Vorarlberg drinnen”, sagte Hajek. Ihr bestes bisheriges Ergebnis verbuchten die Freiheitlichen 1999 mit 27,4 Prozent – auch damals unter Jörg Haider bundespolitisch erfolgreiche Zeiten für die Blauen. Vorarlberg sei neben Oberösterreich und Kärnten blaues Kernland, die FPÖ dort “immer ein bisschen anders betrachtet, viel ruhiger und mit einem stärkeren liberalen Charakter.” Auch weil Vorarlberg allgemein eben “anders ticke” und eine eigene politische Kultur pflege, sieht er keine bundespolitischen Auswirkungen.
Koalition der Verlierer
Nicht zufrieden sein könnten neben der SPÖ auch die NEOS. Für erstere ist Vorarlberg traditionell ein schwieriges Pflaster, für zweitere hingegen Kernland. “Vielleicht spielt da auch die ‘Koalition der Verlierer’ im Bund eine Rolle und dass die NEOS quasi die Koalition der Sozialpartner stärken könnte”, meinte Haselmayer. Dieses “Anbiedern” komme bei der pinken “Kernklientel nicht gut an, sondern nur bei der NEOS-Elite und die heißt Beate Meinl-Reisinger und Co”.
Für die ÖVP – die trotz einem Minus von rund fünf Prozentpunkten als zweiter Wahlgewinner dasteht – war der heutige Abend ein “Pflichtsieg”, befand Hofer. Das Ergebnis sei zumindest “keine Verschlimmerung” der Lage der Volkspartei, sondern eine “Verschnaufpause”, nämlich bis zur Landtagswahl in der Steiermark Ende November. “Das ist das Bundesland, vor dem sich die ÖVP deutlich mehr fürchtet. Das Rennen um Platz Eins wird dort sicher knapper”.
