EU-Ratspräsident Antonio Costa hat den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zum informellen EU-Gipfel am 6. März nach Brüssel eingeladen.
Dies gab Costa in seinem an die EU-Staats- und Regierungschefs gerichteten Einladungsschreiben von Mittwoch an. Das Treffen werde der europäischen Verteidigung und der Ukraine gewidmet sein, schrieb Costa weiter. Österreich dürfte erstmals vom designierten Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) vertreten sein.
Gemeinsames Mittagessen
Das Treffen am 6. März wird um 12.30 starten; Selenskyj wird zu einem gemeinsamen Mittagessen in Brüssel erwartet. Dieser wird auch am morgigen Freitag von US-Präsident Donald Trump in Washington empfangen, um ein Rohstoff-Abkommen mit den USA zu unterzeichnen. Costa betonte, dass es betreffend der Ukraine eine “neue Dynamik” gebe, die “zu einem umfassenden, gerechten und dauerhaften Frieden führen sollte”. Die EU und ihre Mitgliedstaaten seien bereit, hier mehr Verantwortung zu übernehmen, kündigte der Portugiese an. Europa müsse auf einen “möglichen europäischen Beitrag zu den Sicherheitsgarantien vorbereitet sein, die für einen dauerhaften Frieden in der Ukraine erforderlich sein werden”.
Trump auch ein Thema
In der EU wird mit großer Sorge auf den Annäherungskurs von US-Präsident Trump gegenüber dem russischen Staatschef Wladimir Putin geblickt. Trump hatte in den vergangenen Wochen eine Kehrtwende in der Ukraine-Politik der USA vollzogen. Die USA waren bei Gesprächen um einen Waffenstillstand vorgesprescht, ohne die EU oder die Ukraine an den Tisch zu bitten. Den ukrainischen Präsidenten bezeichnete Trump als “Diktator” und machte ihn für den Beginn des Ukraine-Krieges verantwortlich.
