Hannes Weninger, Klubchef der SPÖ im NÖ Landtag, geht nach der Nationalratswahl vom Sonntag von einer Personaldiskussion in der Partei aus.
“Besser offen, als hinter den Kulissen”, sagte er zur APA. Dass die ÖVP “immer in der Regierung” sitze, “egal wie eine Wahl ausgeht”, sei eine “demokratiepolitische Katastrophe.”
Die Themen der SPÖ von Kindergrundrechten bis zur Pensionssicherung hätten “teils enorme Zusprüche” gehabt, merkte der Klubchef an. Aber die Inhalte seien “im Match von FPÖ und ÖVP um Platz eins” eben “nicht durchgekommen”. Positiv bewertete Weninger die “enorme Unterstützung” für die Sozialdemokratie “von engagierten Menschen über alle Generationen”. Es sei geradezu eine “neue Bewegung” entstanden. Mit derartigen Unterstützern wolle er schon in den kommenden Tagen wieder Gespräche führen.
“Als Demokrat ist das Wahlergebnis so zu respektieren, wie es am Tisch liegt. Die Wählerin und der Wähler haben immer Recht”, reagierte Landtagsabgeordneter Rainer Spenger, Zweiter Vizebürgermeister in Wiener Neustadt, “Das Ergebnis der SPÖ auf Bundesebene ist enttäuschend, überrascht mich aufgrund der Umfragen der letzten Zeit aber nicht.” Das Wiener Neustädter Ergebnis der Sozialdemokraten (24,82 Prozent, Anm.) sei einmal mehr über dem Bundesschnitt gelegen, erinnerte Spenger. “Das macht Mut und gibt Hoffnung. Klar ist: Die Karten in der Stadt werden neu gemischt”, blickt der “Vize” wohl schon auf die Gemeinderatswahl am 26. Jänner 2025.
Kollross: Es gibt “leider nichts schönzureden”
“Es gibt bei dem Ergebnis vom Sonntag leider nichts schönzureden. Wir sind als Zweiter gestartet, wollten Erster werden und sind als Dritter gelandet. Wahlziel somit nicht erreicht”, stellte Andreas Kollross, Präsident des Verbands sozialdemokratischer GemeindevertreterInnen in Niederösterreich (NÖ GVV), am Montag in einer Aussendung fest. “Ich halte jetzt allerdings gar nichts davon, über personelle Konsequenzen zu reden. Sehr wohl allerdings über inhaltliche Ausrichtungen.”
“Wenn wir eines seit vielen Wahlen sehen können, dann, dass es eine Stadt-Land-Kluft gibt. Wenn wir das nicht auflösen, wird die Sozialdemokratie keine Wahlen mehr gewinnen”, befürchtete Kollross. “Der Ort, an dem Menschen leben und arbeiten, beeinflusst nicht nur ihren Standpunkt zu konkreten politischen Fragen, sondern auch, welche Fragen sie überhaupt als wichtig wahrnehmen.”
