Nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ sowie dem angekündigten Rückzug von Karl Nehammer als Bundeskanzler und ÖVP-Obmann tagt der ÖVP-Vorstand. Vor der Sitzung des ÖVP-Vorstands äußerte sich ein mächtiger ÖVP-Landeshauptmann.
Die Sitzung hat Sonntagvormittag im Bundeskanzleramt begonnen. Ein Favorit für die ÖVP-Führungsposition hat sich bis dato noch nicht herauskristallisiert. Es sei alles offen, hieß es aus den Landesorganisationen. Es sei auch gar nicht sicher, ob die ÖVP heute überhaupt eine Entscheidung über die Nachfolge von Karl Nehammer treffen wird. “Möglicherweise nehmen wir uns ein paar Tage Zeit.”
Spekuliert wurde unter anderem über Wirtschaftskammer-Generalsekretär Wolfgang Hattmannsdorfer, der über viele Jahre mit der FPÖ in Oberösterreich regiert hat, sowie Altkanzler Sebastian Kurz. Letzterer dürfte aber wohl nur dann wollen, wenn es zu Neuwahlen kommt und dabei ein Wahlsieg über die FPÖ in Reichweite wäre. Weitere Namen sind Europaministerin Karoline Edtstadler und der Klubobmann im nö. Landtag, Jochen Danninger.
Abgesehen von der Obmannfrage beraten die ÖVP-Vorständler auch – und das hängt klarerweise damit zusammen -, ob man jetzt Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ startet oder eher Neuwahlen anstrebt.
Wallner gegen Neuwahl
Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner betonte allerdings bei seinem Eintreffen, kein Fan von Neuwahlen zu sein. Generell glauben Beobachter, dass der Zug bei der ÖVP eher in Richtung Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ und dem Abfinden mit der Position als Juniorpartner gehen dürfte. Wallner ist ja auch einer jener fünf schwarzen Landeschefs, die derzeit mit der FPÖ regieren.
Am Wort ist am Sonntag auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Es wird damit gerechnet, dass sich Nehammer nach dem Vorstand zu ihm begeben und den ihm erteilten Regierungsbildungsauftrag zurücklegen wird. Erwartet wird zudem, dass sich Van der Bellen anschließend an die Öffentlichkeit wendet, um zu erklären, wie es aus seiner Sicht nun weitergehen soll.
