Eine Einigung im EU-Parlament kam nicht zustande, bald sollen die einzelnen Mitgliedsstaaten selbst über ein mögliches Rauchverbot im Freien entscheiden.
Die hitzige Debatte rund um ein Rauchverbot im Freien hat im EU-Parlament vorerst ein Ende gefunden. Der Grund: Entsprechende Vorschläge zu einer “rauchfreien Generation 2040” fanden in Straßburg keine Mehrheit. Nach intensiven Diskussionen über etwaige neue Regeln – wie ein Rauchverbot an öffentlichen Orten wie Spielplätzen und Bahnhöfen – konnte sich das Parlament schlicht auf keine gemeinsame Erklärung einigen. Das Thema soll aber nicht endgültig vom Tisch sein.
Im September hatte die EU-Kommission vorgeschlagen, die bestehenden Empfehlungen für rauchfreie Zonen zu überarbeiten. Ziel sei es, insbesondere Kinder und Jugendliche vor Passivrauch zu schützen und die Zahl der Krebstoten zu senken. So sollten alle Orte, an denen sich junge Menschen häufig aufhalten, wie etwa öffentliche Spielplätze oder Schwimmbäder, künftig rauchfrei sein. Das Verbot sollte nicht nur Zigaretten, sondern auch E-Zigaretten und Tabakerhitzer umfassen.
Ob die Vorschläge der EU-Kommission umgesetzt werden, hängt nun von den Mitgliedsstaaten ab, die voraussichtlich nächste Woche eine Entscheidung treffen werden. Allerdings ist die Empfehlung der Kommission rechtlich nicht bindend, da Gesundheitspolitik in der Verantwortung der einzelnen Staaten liegt. Auch das nun gescheiterte Vorhaben des EU-Parlaments hätte keine verbindliche Wirkung gehabt. Der Streit über die Rauchverbote wird somit weitergeführt.
