Das chinesische Militär sprach in einer Mitteilung von einer “ernsten Warnung” an die “separatistischen” Kräfte der Inselrepublik. Schiffe und Flugzeuge näherten sich aus mehreren Richtungen. Der staatliche Sender CCTV veröffentlichte eine Karte, die sechs große rote Blöcke rund um Taiwan zeigte, in denen die Übungen stattfanden.
Bereits in den vergangenen Tagen hatte es Berichte gegeben, wonach China ein Manöver in Reaktion auf eine vergangene Woche abgehaltene Festtagsrede des taiwanischen Präsidenten Lai Ching-te anlässlich des Nationalfeiertages am 10. Oktober abhalten könnte. Nachdem die Übung im Mai “Joint-Sword-2024A” (Gemeinsames Schwert) genannt wurde, läuft die aktuelle Übung unter dem Namen “Joint-Sword-2024B”.
Das taiwanische Verteidigungsministerium nannte die chinesische Übung eine “irrationale Provokation”. Es erklärte, eigene Streitkräfte entsandt zu haben, um “konkrete Maßnahmen zur Wahrung von Freiheit und Demokratie zu ergreifen”.
USA sehen grundlose Provokation
Die US-Regierung sieht in dem chinesischen Militärmanöver rund um Taiwan die Gefahr einer Eskalation. Die Vereinigten Staaten seien ernsthaft besorgt über die Übungen in der Straße von Taiwan und um Taiwan herum, teilte der Sprecher des Außenministeriums in Washington, Matthew Miller, mit. Mit militärischen Provokationen auf eine jährliche Ansprache zu reagieren sei nicht gerechtfertigt. Das US-Außenministerium forderte China auf, sich zurückzuhalten und weitere Aktionen zu vermeiden, die den Frieden und die Stabilität untergraben könnten.
Die USA folgen der Ein-China-Doktrin, die Voraussetzung für diplomatische Beziehungen zu China bildet und keine offiziellen Kontakte zu Taiwan ermöglicht. Die Vereinigten Staaten haben sich aber gesetzlich dazu verpflichtet, die Verteidigungsfähigkeit der Inselrepublik zu unterstützen, und sind ein wichtiger Verbündeter.
Zuletzt im Mai hatte Chinas Volksbefreiungsarmee eine große Militärübung rund um Taiwan gestartet. Die Übung fand kurz nach der Amtseinführung von Lai statt. Seine Demokratische Fortschrittspartei (DPP) hatte im Jänner die Präsidentschaftswahl gewonnen und tritt für einen Peking-kritischen Kurs ein. Die regierende Kommunistische Partei in Peking wirft der DPP Separatismus vor.
China betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz, obwohl dort seit Jahrzehnten stets unabhängige und demokratisch gewählte Regierungen an der Macht sind. Die Führung in Peking hat bereits mehrmals damit gedroht, die mehr als 23 Millionen Einwohner zählende Insel und das Festland mit militärischen Zwangsmitteln zu vereinen.
