Recherchen von RTL und ntv haben aufgedeckt, dass China in Deutschland eine geheime Polizeistation unterhält. China setzte seine illegalen Aktivitäten fort, heißt es bei ntv.
“Im Grunde zeigt das sehr deutlich, dass die ganze Sache einfach in Ruhe weiterläuft”, sagt der Thüringer Verfassungsschutzchef Stephan Kramer, nachdem er die RTL/ntv-Recherchen einsehen konnte.
“Fiktionen” und “böse Absicht”
Die chinesische Botschaft soll gegenüber RTL/ntv klargestellt haben, sich stets an die Gesetze zu halten. Anderslautende Behauptungen seien “Fiktionen” und “böse Absicht”. “Solche reißerischen Behauptungen dienen nur der Verleumdung und Verunglimpfung Chinas”, heißt es in einer Mail-Antwort der diplomatischen Vertretung in Berlin.
“Das ist illegal, gar keine Frage”
Kramer will jetzt Klarheit: “Das ist illegal, gar keine Frage. Das ist ein grober Bruch auch von internationalen Beziehungen und internationalen Vereinbarungen.”
Es geht um insgesamt neun Polizeistationen, die im Spionage-Verdacht stehen.
