Bei der burgenländischen Landtagswahl geht es am Sonntag für die ÖVP darum, ihren seit geraumer Zeit währenden Sinkflug zu beenden.
Die Frage wird sein, ob sich die Volkspartei unter ihrem neuen geschäftsführenden Bundesparteiobmann, Christian Stocker, wieder stabilisieren kann. Fraglich ist ferner, ob die Koalitionsverhandlungen mit den Freiheitlichen im Bund Auswirkungen zeigen.
Bei der steirischen Landtagswahl Ende November hatte sich der seit dem Abgang von Ex-ÖVP-Chef Sebastian Kurz andauernde Sinkflug der Volkspartei noch in voller Härte fortgesetzt. Die ÖVP stürzte um 9,2 Prozentpunkte auf das historische Minus von 26,8 Prozent ab und landete mit großem Abstand hinter der FPÖ. Der Landeshauptmannsessel ging verloren und die ÖVP gibt nun in der Grünen Mark den Juniorpartner der FPÖ.
ÖVP muss laut Umfrage mit Verlusten rechnen
Umfragen prognostizieren der ÖVP auch im Burgenland Verluste. Die beim bis dato letzten Urnengang 2020 erzielten 30,6 Prozent dürften die Schwarzen diesmal nur schwer erreichen. Offen ist, wie sehr sich die Prognosen angesichts der bundespolitischen Entwicklungen materialisieren werden. Bei der Nationalratswahl hatte das burgenländische Landesergebnis noch ein Minus von über 9 Prozentpunkten ergeben und die Freiheitlichen waren damals knapp vor der ÖVP auf dem ersten Platz gelandet.
Überhaupt liefen die Urnengänge im vergangenen Jahr allesamt unrund für die Volkspartei, sowohl bei der Nationalrats- als auch bei der EU-Wahl machte das Minus mehr als zehn Prozentpunkte aus. Und auch der Ausgang der Vorarlberger Landtagswahl gab wie jener der steirischen keinen Anlass zur Freude.
Schafft Stocker Kehrtwende?
Gelingt Stocker nun, was Nehammer verwehrt blieb? Die Bilanz des Ex-ÖVP-Chefs, der die Partei Ende 2021 von Kurz übernommen hatte, fällt ernüchternd aus. In den acht Urnengängen unter Nehammer kassierte die Volkspartei siebenmal ein sattes Minus. Lediglich einmal, nämlich bei der Landtagswahl in Kärnten, konnten sich die Schwarzen über ein zartes Plus freuen. Stocker ist nun angetreten, um diese Serie zu beenden. Ob ihm das gelingt, bleibt abzuwarten.
In weiter Ferne scheinen derzeit jedenfalls die Zeiten, als die ÖVP bei jeder Wahl dazu gewonnen hat. Während der türkisen Erfolgsserie unter Kurz hatte die ÖVP zwischen 2017 und 2021 bei zwölf Wahlen teilweise triumphale Siege gefeiert. Das letzte Plus unter Kurz bei der Landtagswahl in Oberösterreich im September 2021 fiel aber schon recht verhalten aus. Bald danach wurden die Korruptionsermittlungen gegen die Bundes-ÖVP und den damaligen Kanzler bekannt, die einen Rücktritt Kurz’ von allen politischen Ämtern bedingten.
