Erstmals in der Geschichte der 2. Republik sprach der Bundespräsident am Wahlabend zum Volk. Das sagte Alexander Van der Bellen am Wahlabend.
“Heute haben Sie entschieden”, sagte Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Wahlabend. “Wir leben in einem demokratischen Land.”
“Regierungsbildung mit einem Hochsprung vergleichbar”
“Ich danke allen, die sich an der Wahl beteiligt haben, insbesondere den Tausenden von Wahlhelfern.
Ich danke allen Menschen in allen Parteien, die bereit sind, Verantwortung zu übernehmen und den Mut haben, für etwas einzustehen.
Davon will ich ausgehen: dass Sie alle das Beste für unser Land und die Menschen wollen, und dass Sie dies gemeinsam erreichen.”
Nun beginnt die Phase der Regierungsbildung, die mit einem Hochsprung vergleichbar ist.
Die Latte liegt bei einer Mandatsmehrheit von 50 % im Parlament.
VdB: “Wer die nächste Regierung bilden wird”
“Wer es schafft, genügend Unterstützung zu bekommen, hat gute Chancen.
Wer es aus eigener Kraft nicht schafft, muss nun andere überzeugen, auch andere Regierungspartner sowie den Bundespräsidenten.
Wie Sie wissen, hat keine Partei allein den Sprung über die 50 %-Marke geschafft.
Nun gilt es: Aufeinander zugehen und verhandeln, um Lösungen zu finden.
Das kann schon Zeit beanspruchen – aber es ist gut investierte Zeit.”
“Meine Aufgabe als Bundespräsident”
VdB sagte: “Meine Aufgabe als Bundespräsident ist laut Artikel 70 Absatz 1 folgende. Die Verfassung besagt, dass der Bundeskanzler vom Bundespräsidenten ernannt wird. Rechtsstaat, Gewaltenteilung, Medienfreiheit sowie Menschen- und Minderheitenrechte und die EU sind wichtig.”
“In der kommenden Woche wird die amtierende Regierung ihren Rücktritt anbieten.Ich werde sie ersuchen, bis zur Ernennung einer neuen Regierung im Amt zu bleiben.Dann werde ich Gespräche mit allen Parteien führen.Ich werde Sie, meine Damen und Herren, auf dem Laufenden halten.”
