Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) hat bekräftigt, dass er als EU-Kommissar die Wettbewerbsfähigkeit Europas vorantreiben will.
Im Ö1-“Morgenjournal” sagte Brunner: “Für das werde ich mich mit ganzer Kraft einsetzen.” Dabei spielten alle wirtschaftlichen Ressorts eine Rolle, auch Finanzen und Energie. Er habe noch keine Signale, welches Ressort er bekomme, sagte Brunner.
Weitere Kandidaten unklar
Zunächst müsse man sehen, welche Länder welche Kandidaten nominierten. “Ich bin sicher, dass dann die Frau Präsidentin Ursula von der Leyen eine gute Entscheidung am Ende des Tages fällen wird.” Die Kommissionschefin wisse Bescheid, welche Kompetenzen und Erfahrungen er habe, so Brunner, der auch auf seine frühere Tätigkeit in der Energiebranche verwies. Zugleich betonte er in Hinblick auf das künftige Ressort: “Ich glaube nicht, dass man da Wünsche äußern sollte.”
Kritik der Opposition
Als Finanzminister will Brunner im Amt bleiben, bis er vom Hauptausschuss und vom Europäischen Parlament als EU-Kommissar bestätigt ist. Kritik der Opposition, dass er trotz Österreichs Budgetdefizit für den Posten nominiert wurde, wies der Finanzminister zurück. “Wir haben natürlich Herausforderungen in den letzten drei Jahren erlebt, die seinesgleichen gesucht haben. Solche Krisen hat es noch nie im Vorfeld gegeben.”
Brunner setzt sich durch
Die im Rennen um den Kommissarsposten unterlegene EU-Ministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) schätze er sehr, so Brunner. Sie sei “eine ausgezeichnete Politikerin”. Die Regierung habe seine Nominierung “gesamthaft” entschieden. “Am Ende des Tages ist die Entscheidung auf mich gefallen, da werde ich jetzt das beste daraus machen.”
