Die Regierung spitzt auf ein möglichst mächtiges Dossier für den angehendet EU-Kommissar Magnus Brunner.
Nach der Einigung auf Finanzminister Magnus Brunner wird eifrig spekuliert, welches Dossier, also welche Kompetenzen, der Vorarlberger in Brüssel bekommen soll. Anfang Juni war Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Wien gewesen und hatte nicht nur Kanzler Karl Nehammer sondern auch Brunner selbst getroffen.
Dabei ist es um das Profil des Vorarlbergers gegangen, aber auch Wünsche sollen geäußert worden sein. Brunners Stärken liegen demnach in Energie-Bereich aber natürlich sind auch Wirtschaft und Finanzen Thema. Die Gespräche sollen sich auch um das hochbrisante Thema Wettbewerb gedreht haben – ein Ressort, das derzeit Margrethe Vestager inne hat, die aber die Kommission verlassen wird. Die hammerharte Dänin hat Konzerne wie Apple mit Milliardenstrafen in die Knie gezwungen.
Konkurrenz könnte Brunner aber aus Italien bekommen, Premierministerin Giorgia Meloni wurde ja eine Art „Superkommissar“ versprochen. Was noch gegen ein bedeutendes Ressort spricht: Österreich hatte mit Franz Fischler (Agrar), Benita Ferrero-Waldner (Außenpolitik) und Johannes Hahn (Strukturfonds) ausgesprochen wichtige Ressorts, was im Kompetenzpoker sicher nicht nützt.
Braucht Nehammer Ersatzminister?
Ersatzminister? Brunner tritt sein Amt Anfang November an, dann wird die Regierung nach der Wahl bereits provisorisch im Amt sein. Entweder übernimmt eine andere Ministerin das Amt übergangsmäßig bis zur neuen Regierung – genannt werden hier Alexander Schallenberg und Susanne Raab.Oder Peschorn. Denkbar wäre aber auch eine Art „Beamtenminister“ – hier wäre Wolfgang Peschorn erste Wahl. Der Chef der Finanzprokuratur war schon mal Minister. (gü)
