Ex-Politiker Blümel erzählte aus seiner Zeit als Finanzminister. Benko sagte für den 22. Mai zu.
Ex-Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) hat seine Erinnerungen durchforstet, um den Abgeordneten im COFAG-U-Ausschuss Auskunft zu seiner Amtszeit zu gegeben. Konkrete Informationen lieferte der in die Privatwirtschaft gewechselte Ex-Politiker am Mittwoch dabei aber kaum. Schon zu Beginn wies er darauf hin, dass er sich aufgrund einer Dienstreise im Ausland nur wenig auf die Ladung vorbereiten habe können.
Bei vielen Fragen der Abgeordneten schränkte Blümel seine Antwort dahingehend ein, dass er nur Auskunft geben könne, soweit er sich erinnern könne. Einmal sagte Blümel: “Das ist jetzt meine Erinnerung von damals”, an anderer Stelle: “Das kann ich im Nachhinein jetzt nicht mehr replizieren” oder “Das weiß ich jetzt nicht mehr hundertprozentig”.
Möglicherweise zu üppige Coronahilfen
Zur Rechnungshof-Kritik des Überförderungspotenzials sagte Blümel, dass anfangs möglicherweise zu üppige Coronahilfen kein Thema gewesen seien. Im Gegenteil, zu Beginn habe es oft Kritik gegeben, dass die Hilfen zu kompliziert seien und das Geld zu langsam ausbezahlt werde. Erst beim Umsatzersatz beim zweiten Lockdown sei “recht schnell klar geworden, dass es in manchen Bereichen zu Überförderungen kommen könnte”, sagte Blümel mit Blick auf die Branchen Gastronomie und Hotellerie.
Brunner über Millionschulden der Signa beim Staat
Die letzte reguläre Befragungswoche im U-Ausschuss zur Covid-Finanzierungsagentur COFAG hatte am Mittwochvormittag mit prominenten Zeugen begonnen. Den Auftakt machte Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP). Ihm zufolge schulden Signa-Unternehmen dem Staat Steuern in Millionenhöhe. Brunner sprach vor den Abgeordneten von einem “zweistelligen Millionenbetrag”, die Zahl beziehe sich auf die angemeldeten Forderungen in den Insolvenzverfahren.
Nach Ende der Befragung Blümels ist am späten Nachmittag noch die Befragung von Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) angesetzt. Für Ärger bei den Abgeordneten sorgte die Absage von Signa-Gründer Rene Benko. Abgesagt hatte für diese Woche auch der Unternehmer Siegfried Wolf. Aufgrund der angedrohten polizeilichen Vorführung sagte Benko über seinen Anwalt Norbert Wess allerdings verbindlich für den 22. Mai zu.
