Gestern Vier-Augen-Gespräche mit Bundespräsident in der Hof burg -heute “Geheim-Gipfel” wegen neuer Koalition
Poker. Locker und lächelnd ging es am Montagvormittag für Bundeskanzler Karl Nehammer zum Vier-Augen-Gespräch mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Hof burg. Wortgewaltig zeigte sich der ÖVP-Chef aber -zumindest vor den Medienleuten – nicht. Auch SPÖ-Chef Andreas Babler -für ihn ging es drei Stunden nach Nehammer zur Hof burg-Visite -zeigte sich nicht viel redefreudiger. Der Regierungspoker nimmt nun aber Fahrt auf.
Treffen. Redebedarf besteht jedenfalls zwischen Nehammer und Babler. Beide haben ein erstes Gipfeltreffen für heute vereinbart.
“Erstes Kennenlernen” statt Sondierungen
Wo dieses stattfinden wird, war bis gestern noch nicht bekannt bzw. geheim. Offiziell will man auch noch nichts von Sondierungsgesprächen oder gar Koalitionsverhandlungen wissen. Es sei ein rein atmosphärisches Treffen. Es ist jedoch klar, dass beide nun erstmals auf Tuchfühlung gehen werden. Beide Parteien wollen ja bekanntlich einen Kanzler Herbert Kickl (FPÖ) verhindern. Der heutige Termin könnte jetzt das Eis zwischen den beiden brechen.
ÖVP-SPÖ hätte nur knappe Mehrheit
Dritter. Eine schwarzrote Zweier-Koalition gilt allerdings als unwahrscheinlich. Immerhin kommen die beiden Parteien zusammen nur auf 92 Mandate im Nationalrat, was die kleinstmögliche Mehrheit ist. Hier kommen die Neos ins Spiel. Die Pinken -allen voran Parteichefin Beate Meinl-Reisinger -haben ja bereits vor der Wahl häufig betont, regieren zu wollen. Die SPÖ hat bereits ihre Hände in Richtung der Neos ausgestreckt.
Regierung. Für den Fall einer schwarz-rot-pinken Dreier-Koalition werden jetzt schon einige Namen genannt, die für Ministerposten in Frage kommen. Eines dürfte allerdings klar sein. Sollten die drei Parteien eine Regierung bilden, bliebe ÖVP-Chef Karl Nehammer Bundeskanzler. Zunächst muss der Bundespräsident aber einen Regierungsbildungsauftrag vergeben. Wann das geschieht und vor allem wer den bekommt, ist noch nicht absehbar. Als stimmenstärkste Partei beansprucht die FPÖ den Regierungsauftrag für sich.
