Nachdem ÖVP, SPÖ und NEOS am Montag verkündet haben, gemeinsam in Verhandlungen zu gehen, stehen nun auch die Teams fest. An der Spitze der Regierungsverhandlungen stehen die Steuerungsgruppen der Parteien, darunter wird ab Donnerstag in sieben Hauptgruppen verhandelt.
Jeder Gruppe steht dabei ein vierköpfiges Team mit Vertretern aller Koalitionspartner vor. Jeweils einer für ÖVP und SPÖ, die NEOS entschieden sich für eine Doppelspitze, “um breiter aufgestellt zu sein”. Den Bereich “Wirtschaft und Infrastruktur” etwa verhandeln Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP), Michaela Schmidt (SPÖ) sowie Josef Schellhorn und Markus Hofer für die Pinken.
Babler in der ZiB2: “Keinerlei rote Linien”
Wo liegen die größten Stolpersteine bei den Verhandlungen? Und: Wie geschlossen ist seine Partei? Das wollte am Dienstagabend ZiB2-Anchor Armin Wolf von SPÖ-Chef Andreas Babler wissen. Babler sagt, dass er “vorsichtig optimistisch” sei, dass eine Koalition zustande kommt. “Uns zwingt niemand miteinander zu arbeiten, sondern es muss der Wille vorherrschen, dass wir miteinander arbeiten möchten.”
Wegen der teils großer programmatischer Unterschiede müsse jeder “über seinen eigenen Schatten springen und miteinander ein konstruktives Verhältnis haben, alles auszudiskutieren und gleichzeitig möglichst große Würfe zusammen zu bringen”, sagt Babler.
Die Voraussetzung der Sondierungsgespräche war, dass “wir uns keinerlei roter Linien uns ausrichten und alles in den Verhandlungen miteinander diskutieren, eingebettet in eine sehr herausfordernde Budgetsituation”, so der SPÖ-Chef.
“Bis wann soll die Koalition stehen?”
Ob es wahrscheinlich sei, dass ein anderer SPÖ-Politiker oder Politikerin als Babler Vizekanzler wird, wollte Wolf wissen. Babler: “Eher unwahrscheinlich würde ich sagen.”
Bis wann die Koalition stehen soll? Babler darauf: “Ich bin dafür, so schnell wie möglich, aber solange wie es notwendig ist. Ich glaube, alles was nicht gut ausverhandelt ist in einer neuartigen Situation mit drei verschiedenen Parteien würde nicht sehr stabil sein.”
“Gar keine Deadline?”, fragt Wolf nach. Babler: “Irgendwann sollten wir schon ins regieren kommen.” Wolf: “Anfang Jänner, Mitte Jänner, kann länger dauern?” Babler antwortet: “Es kann früher auch sein.”
