Bundespräsident Alexander Van der Bellen beauftragte ÖVP-Chef Karl Nehammer mit der Regierungsbildung. FPÖ-Chef Herbert Kickl – seine Partei erhielt die meisten Stimmen – ging leer aus. Eine Petition, die nun den Rücktritt VdBs fordert, knackte nun die 100.000er-Marke.
“Sofortiger Rücktritt des österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen”, lautet die Petition, die mittlerweile schon mehr als 100.000 Unterzeichner vorweisen kann. Mario Widek aus Gumpoldskirchen rief diese ins Leben, da der Bundespräsident laut ihm “undemokratisch” handle. “Van der Bellen gibt leider der relativen Mehrheit keinen Regierungsbildungsauftrag, wie es bisher immer traditionell gepflegt wurde. Er beauftragt die ÖVP mit der Regierungsbildung und nicht die FPÖ, obwohl diese die meisten Stimmen bekommen hat”, so Widek.
Binnen weniger Tage erhielt die Petition großen Zuspruch. Alleine in der ersten Woche unterschrieben über 36.000 Menschen die Petition. Mittlerweile unterstützen schon knapp 108.000 Menschen die Forderung. Noch bis April nächsten Jahres kann die Petition online unterzeichnet werden. Dass Van der Bellen aufgrund der Petition aber tatsächlich zurücktritt oder eine Volksabstimmung zur Absetzung des Bundespräsidenten eingeleitet wird, gilt als äußerst unwahrscheinlich.
Erster Auftritt nach OP
Van der Bellen nahm am Mittwoch mit der Angelobung von Gunter Mayr zum Übergangsfinanzminister seinen ersten Termin nach seiner Bandscheiben-Operation wahr. Der Bundespräsident nahm den Termin auch zum Anlass, um Nehammer für die Vertretung zu danken. “Wie Sie alle wissen, habe ich eine Bandscheiben-Operation vornehmen lassen müssen.” Diese sei erfolgreich gewesen, die Schmerzen “sind weg”. Der Heilungsprozess verlaufe zufriedenstellend, sagte das Staatsoberhaupt, das sich auch bei den behandelnden Ärzten und dem gesamten Krankenhauspersonal bedankte sowie für alle Genesungswünsche.
