Die Verhandlungen für eine Dreierkoalition von ÖVP, SPÖ und NEOS sind geplatzt. Parteichefin Beate Meinl-Reisinger erklärte am Freitag bei einer Pressekonferenz, dass ihre Partei aussteigt. Jetzt spricht Bundespräsident Alexander Van der Bellen.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen betont, dass ÖVP und SPÖ weiter an einer Koalition basteln.
Am Abend meldete sich schließlich Alexander Van der Bellen zu Wort. Auch VdB ist vom Verhandlungsabbruch überrascht worden. Um 19.36 trat er vor die Kameras.
Der Schritt sei auch für ihn „überraschend“ gewesen. VdB erklärt, dass zum Regieren eine Mehrheit im Nationalrat möglich sei. Er habe FPÖ-Chef Herbert Kickl deshalb nicht den Auftrag erteilt, weil niemand mit diesem eine Koalition abschließen wolle. Fazit: „Herbert Kickl konnte weder ÖVP noch SPÖ überzeugen. Es war sinnlos, Herbert Kickl auf die Suche nach Partnern zu schicken, die es nicht gab.“
Unverzügliche Verhandlungen
Die Dreiervariante ist Geschichte, so VdB, es geht weiter darum, eine Mehrheit zu finden. Nehammer und Babler hätten sich bereit erklärt, weiter an einer Koalition zu arbeiten. “Das muss unverzüglich geschehen.” Tatsächlich hatte die ÖVP ja angekündigt, dass noch am Abend weiterverhandelt wird. Das Problem: Die beiden Parteien haben im Nationalrat nur eine Mehrheit…
