Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz will mehr Menschen aus Deutschland abschieben. “Wer kein Anrecht hat, bei uns zu bleiben, muss das Land verlassen”, sagte er dem in Mecklenburg-Vorpommern erscheinenden “Nordkurier”. “Die Zahl der Rückführungen steigt – in diesem Jahr um 20 Prozent, da müssen wir aber noch besser werden.” Er verwies darauf, dass Grenzkontrollen eingeführt und Leistungen für Asylbewerber gesenkt wurden.
“Wir haben klar gemacht, dass jemand, der bei uns als Geflüchteter eine schwere Straftat begeht, nicht den gleichen Schutz genießen kann wie jemand, der sich anständig verhält.” Er habe sich sehr darum bemüht, dass Abschiebungen von Straftätern nach Afghanistan gelingen.
“Wer nach Deutschland kommen will, um hier anzupacken – in den Krankenhäusern, Unternehmen, in der Pflege und Forschung – ist willkommen”, sagte der SPD-Politiker. “Wir dürfen uns aber aussuchen, wer zu uns kommt. Und wir müssen geltendes Recht durchsetzen und irreguläre Migration verringern.”
