Nach Kritik vor allem aus Spanien und Italien wird der “Plan zur Wiederaufrüstung Europas” (ReArm Europe) von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen umbenannt. “Wir sind uns der Tatsache bewusst, dass der Name als solcher in einigen Mitgliedstaaten gewisse Empfindlichkeiten auslösen könnte”, sagte Kommissionssprecherin Paula Pinho am Freitag in Brüssel.
“Wenn es dadurch schwieriger wird, allen Bürgern in der EU die Notwendigkeit dieser Maßnahmen zu vermitteln, dann sind wir natürlich alle bereit, nicht nur zuzuhören, sondern dies auch in unserer Kommunikation zu berücksichtigen”, sagte Pinho. Das Paket solle nun unter dem Namen “Readiness 2030” firmieren, um zu unterstreichen, dass die EU bis zum Ende des Jahrzehnts bereit für die neuen Herausforderungen sein soll.
“ReArm Europe” irreführend
Vor dem Hintergrund der Bedrohung aus Russland und einem möglichen Wegfall der US-Unterstützung hatte die EU am Mittwoch den Startschuss für den Plan zur Aufrüstung in Europa gegeben. Dieser soll Investitionen von bis zu 800 Milliarden Euro in die Verteidigung ermöglichen.
Zu dem Namen hatte der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez am Donnerstag beim EU-Gipfel in Brüssel gesagt: “Ich mag den Begriff Aufrüstung nicht.” Die Europäische Union sei ein “politisches Projekt”, kein militärisches. “Ich denke, dass ‘ReArm Europe’ ein irreführender Name für die Bürger ist”, kritisierte auch Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni.
