Comeback. Keine zwei Tage verhandeln ÖVP und SPÖ wieder mit den NEOS – und schon könnte wieder Sand im Getriebe sein. Laut oe24-Infos waren die drei Parteiobleute Christian Stocker (ÖVP), Andreas Babler (SPÖ) und Beate Meinl-Reisinger (Neos) für Freitag in der Hofburg angesagt, um Bundespräsident Alexander Van der Bellen zu informieren. Doch daraus wurde nichts: Nach mehreren Verschiebungen wurde der Termin vorerst abgesagt -man brauche einfach mehr Zeit. Am Abend gab es von den drei Parteien nach einem eindringlichen Appell von Van der Bellen zumindest ein gemeinsames Statement. “Nach intensiven Gesprächen in den letzten Tagen und Nächten werden ÖVP-Bundesparteiobmann Dr. Christian Stocker, SPÖ-Bundesparteivorsitzender Andreas Babler und NEOS-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger morgen ihre Gespräche fortsetzen. Danach wird der Bundespräsident um 13:00 Uhr über den aktuellen Stand der Gespräche informiert. Im Anschluss sind Pressestatements geplant.”
Zuvor hatten die fast abgeschlossenen Koalitionsverhandlungen von ÖVP und SPÖ mit einer neuen Wendung aufgewartet: Schwarz und Rot machten in der Nacht zum Freitag den Neos von Beate Meinl-Reisinger ein Angebot für eine Dreierkoalition. Die Ampel -manche nennen sie “Zuckerl-Koalition” – soll ein Comeback feiern.
Der Grund für den Move liegt auf der Hand: ÖVP und SPÖ alleine wären mit nur einem Mandat Mehrheit auf das Wohl und Wehe der burgenländischen SPÖ von Hans Peter Doskozil angewiesen gewesen – dem wollte man sich nicht aussetzen.
Den Pinken soll der Einstieg mit zwei Minister-sowie einem Staatssekretärsposten schmackhaft gemacht werden. Zudem sollen ÖVP und SPÖ den Pinken bei Reizthemen wie Pensionen und Staatsreformen entgegengekommen sein.
Nach einer Nachtschicht beschloss der erweiterte Bundesvorstand der Pinken eine Mitgliederversammlung für kommende Woche, bei der ein schwarzrot-pinker Koalitionsvertrag beschlossen werden soll (s. u.).
Angelobung erst in der ersten März-Woche?
Eines ist klar: Sollte es tatsächlich zur Hereinnahme der Neos kommen, ist der Fahrplan mit einer Angelobung Ende Februar nicht mehr zu halten. Wegen des Mitgliedervotums können die neuen Ministerinnen und Minister ihr Amt frühestens in der ersten Märzwoche antreten.
