oe24 hat recherchiert, auf welche Szenarien sich Österreich jetzt einstellen muss
Nachdem jetzt auch Blau-Türkis offiziell gescheitert ist, wünscht sich Bundespräsident Alexander Van der Bellen offenbar eine „stabile“ regierung. Welche Varianten jetzt wahrscheinlich sind – von Schwarz-Rot bis Neuwahl.
1) Schwarz-Rot dreht zweite Ampel-Runde
Gespräche. ÖVP und SPÖ kommen auf eine knappe Mehrheit im Nationalrat. „Unsere Hand ist ausgestreckt“, heißt es von der SPÖ. Mit den Schwarzen könnte man eine zweite Ampel-Verhandlungsrunde drehen. Im Hintergrund setzen sich – über Länder-Kontakte – derzeit gleich gleich SPÖ-Landeshauptleute dafür ein. Sowohl Wiens Michael Ludwig als auch Burgenlands Hans Peter Doskozil und Kärntens Peter Kaiser. Der Haken für viele in der ÖVP ist freilich SPÖ-Chef Andreas Babler.Tirols ÖVP-Landeshauptmann Mattle etwa fordert bereits, dass ein anderer SPÖler Verhandlungsführer der SPÖ werden solle. Dass babler sich zurückzieht, ist unwahrscheinlich. Aber: SPÖ-nationalratspräsidentin Doris Bures soll die Verhandlungen maßgeblich (mit)leiten.
Diese Regierungsform hätte aber nur ein Mandat Überhang. Grün-Chef Werner Kogler hat bereits angeboten so eine Regierung zu stützen. Auch die Neos könnten einige Themenfelder im Parlament mitbeschließen. Damit hätte diese Regierung eine gewisse Überlebensdauer.
2) Van der Bellen setzt Experten-Regierung ein
Modell Draghi. Sollte eine Koalitionsregierung neuerlich scheitern, könnte der Bundespräsident freilich auch eine Experten-regierung einsetzen, wenn er genügend Parteien findet, die diese im Parlament unterstützen. Er hatte dieses Modell auf zeit bereits 2019 gewählt.
Das wäre quasi das Modell Mario Draghi, der Italien einst durch schwierige Zeiten gesteuert hatte. Die Expertenregierung gab es bereits einmal – 2019. Mögliche Kanzler und oder Minister: Wolfgang Peschorn, aber auch Andreas Treichl oder Ursula Plassnik.
3) Minderheitskabinett von Parlament geduldet
Duldung. Der Bundespräsident nannte auch eine Minderheitsregierung, die durchs Parlament geduldet wird, als Variante. Das wäre eine Kurzzeit-Lösung.
4) Neuwahlen: Im Sommer oder Herbst
Urnengang im Sommer. Das wäre wohl die Lieblingsvariante von Herbert Kickl – eine rasche Neuwahl im Frühjahr. Ein FPÖ-Neuwahlantrag bräuchte freilich eine Mehrheit im Parlament. Aus jetziger Sicht gilt das als unwahrscheinlich.
