Neue Ampel-Verhandlungen, Geheimgespräche: FPÖ-Berater warnen vor ÖVP und SPÖ Parallelverhandlungen.
Geheimgespräche, Parallelverhandlungen – in der FPÖ sorgen sich einflussreiche Personen um ÖVP-Hintergrunddeals mit der SPÖ. FPÖ-Berater Stefan Petzner spricht das Thema im oe24.TV-Interview mit Karl Wendl offen an und sagt: “Die ÖVP wird’s weniger freuen, aber wir müssen sagen, was ist.”
So mahnt auch ORF-Stiftungsrat Peter Westenthaler auf oe24.TV: “Man kann nicht früh genug davor warnen. Wenn zwei verhandeln und einer der Partner führt während der offiziellen Gespräche hinter dem Rücken des anderen Geheimverhandlungen, das ist nicht gut.”
Und FPÖ-Berater Heimo Lepuschitz schreibt auf X: “Parallele Geheimverhandlungen mit der SPÖ nach massivem Druck aus Brüssel. Der ÖVP ist charakterlich und wählertechnisch wirklich nicht mehr zu helfen. Da hält ein Machtgier-Klüngel tausende ehrliche kleine Funktionäre in Geiselhaft.”
Bürgermeister Ludwig in Wien
So bringen viele aktuell den Namen des Wiener Bürgermeisters Michael Ludwig (SPÖ) auf, der bis jetzt an einer großen Koalition ÖVP-SPÖ feilen soll. Öffentlich hat Ludwig immer wieder zu Verhandlungen aufgerufen. Führt er Geheimverhandlungen mit der FPÖ? Der Chef der Bundes-SPÖ streitet jegliche Geheimverhandlung gegenüber nachfragenden Journalisten ab.
Neue Ampel-Verhandlungen
SPÖ-Chef Andreas Babler dementiert, dass es Geheimverhandlungen gäbe, sagt aber: “Wir sind gesprächsbereit.” Auch Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger würde neue Ampel-Verhandlungen wagen wollen – wenn der Bundespräsident den Auftrag neu erteilt.
Kickl gibt wenig auf Gerüchte
Wenig beeindruckt zeigte sich der FPÖ-Chef von durch unter anderem FPÖ-Stiftungsrat Peter Westenthaler aufgebrachten Gerüchten über eine mögliche Neuauflage von Verhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und Neos.
“Ehrlich zu regieren heißt auch, einig zu regieren. Dazu braucht es Vertrauen. Ich kann für uns sagen, dass wir Vertrauen in unser Gegenüber haben, auch wenn wir in einzelnen Bereichen unterschiedliche Ansichten haben.” Er gehe davon aus, dass es sich umgekehrt auch so verhalte. Mit diesem Vertrauen starte man auch in die kommende Woche.
ÖVP: Keine neuen Verhandlungen mit SPÖ und Neos
Die ÖVP lehnt einen zweiten Anlauf für Dreierverhandlungen aber entschieden ab. Schriftlich hielt man fest: „Diese Frage stellt sich nicht. Die FPÖ hat den Regierungsbildungsauftrag erhalten, es laufen Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP.“
Zweifel an Aussagen der ÖVP
Gewissen Zweifel an dieser doch eindeutigen Formulierung haben aber kritische Köpfe in der FPÖ. Immerhin grenzte sich die ÖVP vor der Wahl auch klar von einem Kanzler Kickl ab – der laut Insidern schon im Februar angelobt werden könnte. Wenn die FPÖ-ÖVP-Verhandlungen doch noch abgeschlossen werden sollten.
